11.11.2011 Aktion Konfetti

Beim NSU hatte ich, als ich 2012 den Dienst angetreten habe im BfV, die Feststellung gemacht, dass ein Großteil der Informationen im Zusammenhang mit dem Rechtsextremismus/Rechtsterrorismus in Thüringen und in den neuen Ländern meinem Haus gar nicht bekannt war. Diese Informationen sind erst nach dem 4.11.2011, also nach Aufdeckung des NSU, ich sage mal, uns in sehr großem Umfang zur Verfügung gestellt worden.“

Hans-Georg Maaßen

(Wortbeitrag bei der ersten öffentlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch das Parlamentarische Kontrollgremium im Deutschen Bundestag am 5. Oktober 2017)

Am 11.11. 2011 sind bei der „Aktion Konfetti“ im Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln Akten geschreddert worden. Der zuständige Abteilungsleiter äußerte sich vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestages (unter dem Tarnnamen Lothar Lingen) wie folgt über diesen Vorgang:

Vernichtete Akten können aber nicht mehr geprüft werden. Dies war ein Reflex, der bei meiner Entscheidung eine Rolle spielte.“

 

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